DSGVO:Artikel 94. Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

Inhaltsverzeichnis

KAPITEL I. Allgemeine Bestimmungen

• Artikel 1. Gegenstand und Ziele
• Artikel 2. Sachlicher Anwendungsbereich
• Artikel 3. Räumlicher Anwendungsbereich
• Artikel 4 . Begriffsbestimmungen

KAPITEL II. Grundsätze

• Artikel 5. Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten
• Artikel 6. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
• Artikel 7. Bedingungen für die Einwilligung
• Artikel 8. Bedingungen für die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft
• Artikel 9. Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
• Artikel 10. Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten
• Artikel 11. Verarbeitung, für die eine Identifizierung der betroffenen Person nicht erforderlich ist

KAPITEL III. Rechte der betroffenen Person

• Artikel 12. Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
• Artikel 13. Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person
• Artikel 14. Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden
• Artikel 15. Auskunftsrecht der betroffenen Person
• Artikel 16. Recht auf Berichtigung
• Artikel 17. Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
• Artikel 18. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
• Artikel 19. Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung
• Artikel 20. Recht auf Datenübertragbarkeit
• Artikel 21. Widerspruchsrecht
• Artikel 22. Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
• Artikel 23. Beschränkungen

KAPITEL IV. Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter

• Artikel 24. Verantwortung des für die Verarbeitung Verantwortlichen
• Artikel 25. Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen
• Artikel 26. Gemeinsam Verantwortliche
• Artikel 27. Vertreter von nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern
• Artikel 28. Auftragsverarbeiter
• Artikel 29. Verarbeitung unter der Aufsicht des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters
• Artikel 30. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
• Artikel 31. Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde
• Artikel 32. Sicherheit der Verarbeitung
• Artikel 33. Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an die Aufsichtsbehörde
• Artikel 34. Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person
• Artikel 35. Datenschutz-Folgenabschätzung
• Artikel 36. Vorherige Konsultation
• Artikel 37. Benennung eines Datenschutzbeauftragten
• Artikel 38. Stellung des Datenschutzbeauftragten
• Artikel 39. Aufgaben des Datenschutzbeauftragten
• Artikel 40. Verhaltensregeln
• Artikel 41. Überwachung der genehmigten Verhaltensregeln
• Artikel 42. Zertifizierung
• Artikel 43. Zertifizierungsstellen

KAPITEL V. Übermittlungen an Drittländer oder an internationale Organisationen

• Artikel 44. Allgemeine Grundsätze der Datenübermittlung
• Artikel 45. Datenübermittlung auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses
• Artikel 46. Datenübermittlung vorbehaltlich geeigneter Garantien
• Artikel 47. Verbindliche interne Datenschutzvorschriften
• Artikel 48. Nach dem Unionsrecht nicht zulässige Übermittlung oder Offenlegung
• Artikel 49. Ausnahmen für bestimmte Fälle
• Artikel 50. Internationale Zusammenarbeit zum Schutz personenbezogener Daten

KAPITEL VI. Unabhängige Aufsichtsbehörden

• Artikel 51. Aufsichtsbehörde
• Artikel 52. Unabhängigkeit
• Artikel 53. Allgemeine Bedingungen für die Mitglieder der Aufsichtsbehörde
• Artikel 54. Errichtung der Aufsichtsbehörde
• Artikel 55. Zuständigkeit
• Artikel 56. Zuständigkeit der federführenden Aufsichtsbehörde
• Artikel 57. Aufgaben
• Artikel 58. Befugnisse
• Artikel 59. Tätigkeitsbericht

KAPITEL VII. Zusammenarbeit und Kohärenz

• Artikel 60. Zusammenarbeit zwischen der federführenden Aufsichtsbehörde und den anderen betroffenen Aufsichtsbehörden
• Artikel 61. Gegenseitige Amtshilfe
• Artikel 62. Gemeinsame Maßnahmen der Aufsichtsbehörden
• Artikel 63. Kohärenzverfahren
• Artikel 64. Stellungnahme des Ausschusses
• Artikel 65. Streitbeilegung durch den Ausschuss
• Artikel 66. Dringlichkeitsverfahren
• Artikel 67. Informationsaustausch
• Artikel 68. Europäischer Datenschutzausschuss
• Artikel 69. Unabhängigkeit
• Artikel 70. Aufgaben des Ausschusses
• Artikel 71. Berichterstattung
• Artikel 72. Verfahrensweise
• Artikel 73. Vorsitz
• Artikel 74. Aufgaben des Vorsitzes
• Artikel 75. Sekretariat
• Artikel 76. Vertraulichkeit

KAPITEL VIII. Rechtsbehelfe, Haftung und Sanktionen

• Artikel 77. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
• Artikel 78. Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen eine Aufsichtsbehörde
• Artikel 79. Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter
• Artikel 80. Vertretung von betroffenen Personen
• Artikel 81. Aussetzung des Verfahrens
• Artikel 82. Haftung und Recht auf Schadenersatz
• Artikel 83. Allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen
• Artikel 84. Sanktionen

KAPITEL IX. Vorschriften für besondere Verarbeitungssituationen

• Artikel 85. Verarbeitung und Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit
• Artikel 86. Verarbeitung und Zugang der Öffentlichkeit zu amtlichen Dokumenten
• Artikel 87. Verarbeitung der nationalen Kennziffer
• Artikel 88. Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext
• Artikel 89. Garantien und Ausnahmen in Bezug auf die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken
• Artikel 90. Geheimhaltungspflichten
• Artikel 91. Bestehende Datenschutzvorschriften von Kirchen und religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften

KAPITEL X. Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

• Artikel 92. Ausübung der Befugnisübertragung
• Artikel 93. Ausschussverfahren

KAPITEL XI. Schlussbestimmungen

• Artikel 94. Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
• Artikel 95. Verhältnis zur Richtlinie 2002/58/EG
• Artikel 96. Verhältnis zu bereits geschlossenen Übereinkünften
• Artikel 97. Berichte der Kommission
• Artikel 98. Überprüfung anderer Rechtsakte der Union zum Datenschutz
• Artikel 99. Inkrafttreten und Anwendung

DSGVO / KAPITEL XI. Schlussbestimmungen / Artikel 94. Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

(1)

Die Richtlinie 95/46/EG wird mit Wirkung vom 25. Mai 2018 aufgehoben.

(2)

Verweise auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Verweise auf die vorliegende Verordnung. Verweise auf die durch Artikel 29 der Richtlinie 95/46/EG eingesetzte Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten als Verweise auf den kraft dieser Verordnung errichteten Europäischen Datenschutzausschuss.

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Metadaten

• Nummer: 94
• Bezeichnung: Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG
• Kapitel: KAPITEL XI. Schlussbestimmungen
• Abschnitt:
• Fragestellungen:
• Artikel unverändert
• Letzte Änderung: 30. 10. 2017 durch Melnicki (ID: 220, Revision 585)

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